Nutzungsbedingungen

Einleitung

stellplatzcheck24 - Inhaber Thomas Wagner - betreibt im Internet unter der Domain www.Stellplatzcheck24.de und Stellplatzcheck24.com - nachfolgend „Stellplatzcheck24“ genannt - eine Community für Wohnmobilisten, Camper und allen sonstigen natürlichen Personen mit Interesse an Camping, Wohnmobilen und Freizeitgestaltung.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen – wie vorliegend - (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für jegliche Nutzung der Webseite(n) stellplatzcheck24.de und stellplatzcheck24.com.

Der Geltungsbereich

Stellplatzcheck24 ermöglicht den Zugang zur Stellplatzcheck24 - Community und dessen Nutzung ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB.

Das Verhältnis zwischen stellplatzcheck24 als der Betreiber der stellplatzcheck24 - Community und den Nutzern von Stellplatzcheck24, aber auch das Verhältnis der jeweiligen User untereinander auf Stellplatzcheck24, werden ebenfalls und ausschliesslich durch diese vorliegenden AGB geregelt.

Alle Inhalte, Funktionen, Widgets und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), die durch stellplatzcheck24 zur Verfügung gestellt werden, sind ebenfalls im Geltungsbereich dieser AGB. Um zusätzliche Dienste in Anspruch nehmen zu können kann es notwendig werden, erweiterten Nutzungsbedingungen (nachfolgend "Zusatzbedingungen") zuzustimmen. Stellplatzcheck24 wird vor der Inanpruchnahme auf eventuelle bestehende Zusatzbedingungen hinweisen. Bedingt durch die Nutzerstruktur innerhalb der Stellplatzcheck24 - Community werden bestimmter Dienste innerhalb stellplatzcheck24 - insbesondere diejenigen die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – auf bestimmte User und/oder Usergruppen beschränkt sein.

Gegenstand der AGB

Stellplatzcheck24 stellt registrierten Nutzern (nachfolgend auch "User" genannt) die Stellplatzcheck24 - Community ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Die Stellplatzcheck24 - Community bietet den Usern die Möglichkeit, ein eigenes Profil einzustellen um mit anderen Usern zu kommunizieren, Campingplätze / Wohnmobilstellplätze zu bewerten und eigene besuchte Örtlichkeiten einzugeben und darzustellen.

Stellplatzcheck24 ist eine interaktive Community, die durch die Persönlichkeit der User mitgestaltet wird und Ihren Charakter durch das Einstellen von eigenen Inhalten (Texte, Berichte, Bilder, Videos) im Profil, in Gruppen, Blogs etc. erhält.

Stellplatzcheck24 stellt eine gewisse Anzahl von Funktionen (z.B. Suchen, Bewerten, Privates Nachrichtensystem etc.) bereit. Durch technische Kapazitätsbeschränkungen, unterliegen bestimmte Funktionen nicht vermeidbaren Beschränkungen. So ist zum z.B. die Anzahl der einstellbaren Fotos, die Anzahl der Videos, die Anzahl der versendbaren Nachrichten limitiert.Stellplatzcheck24 legt diese Beschränkungen nach eigenem Ermessen, sowie individuell fest und diese können jederzeit durch Stellplatzcheck24 angepasst werden, soweit dies für die User zumutbar ist. Über die entsprechenden Beschränkungen werden die User an den jeweiligen Stellen informiert.

Die Nutzung der Stellplatzcheck24 - Community, außerhalb des vorgesehenen Zwecks, bedarf der vorherigen Zustimmung durch Stellplatzcheck24. Dies betrifft ebenfalls die Nutzung zu kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken.

Stellplatzcheck24 behält sich vor, Stellplatzcheck24 inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Die User erkennen an, dass eine permanente Verfügbarkeit von stellplatzcheck24 technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber Stellplatzcheck24 nicht besteht.

Stellplatzcheck24 behält sich vor , die Stellplatzcheck24 – Community oder einzelne Dienste aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen in freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.

Im Rahmen der Kommunikation der User untereinander und eventueller Geschäftsabschlüsse zwischen Usern oder zwischen Usern und externen Diensteanbietern, ist Stellplatzcheck24 nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Die Vertragserfüllung für geschlossene Verträge, obliegt ausschliesslich den beteiligten Usern.

Stellplatzcheck24 bietet lediglich eine Plattform, um User zusammenzuführen und stellt die technische Möglichkeit bereit, die eine Kontaktaufnahme und Kommunikation untereinander ermöglichen.

Registrierung

Zur vollständigen Nutzung der Stellplatzcheck24 - Community, muss sich der Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diesen AGBs, sowie dem Verhaltensregeln der stellplatzcheck24 – Community (nachfolgend "Forenregeln" genannt) zustimmen.

Die Registrierung ist kostenlos und Personen mit einem Mindestalter von 16 Jahren vorbehalten.

Es liegt im Rahmen einer Verpflichtung und im Interesse aller User während der Registrierung die abgefragten Pflichtdaten ( eMail-Adresse, Nachname, Vorname und Geburtsdatum) wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinaus muss der Nutzer versichern, dass er noch keinen Stellplatzcheck24 - Nutzerkonto besitzt und kein Nutzerkonto bei Stellplatzcheck24 unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält.

Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort (mindestens 8 Zeichen bestehend aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben.

Desweiteren soll in in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden, das ein User zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von Gesprächen/Telefonaten noch per eMail nach seinem Passwort fragen wird. Dies gilt insbesondere auch für Telefonate oder Kontakt mit stellplatzcheck24.

Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink - den der User über eine Bestätigungs-eMail an die bei der Registrierung eingegebene eMail-Adresse erhält - bestätigt.

Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung dieses Bestätigungslinks zustande.

Nach erfolgreicher Aktivierung und Abschluss der Registrierung hat der User die Möglichkeit, die Stellplatzcheck24 - Community über die Anmeldefunktion zu nutzen; hierzu sind der gewählte Spitzname und das vom Mitglied gewählte Passwort einzugeben. Für nicht vollzogene Aktivierungen der Registrierung, behält sich Stellplatzcheck24 vor, das unvollständig registrierte Nutzerkonto, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.

Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

Auch ist es möglich, daß Stellplatzcheck24 eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnt.

Stellplatzcheck24 kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Users übernehmen; ein User hat sich selbst von der Identität eines anderen Users zu überzeugen. Stellplatzcheck24 behält sich jedoch vor, zur Überprüfung der Angaben, entsprechende Nachweise hinsichtlich Identität und Alter anzufordern. .

Entsprechende Nachweise sind innerhalb eines angemessenen - durch Stellplatzcheck24 bestimmten Zeitraum – zu erbringen. Falsch erbrachte Identitäts- und Altersnachweise führen zur Löschung des Users und Sperrung auf Lebenszeit.

Pflichten der User

Die Stellplatzcheck24 - Community, stellt eine Kommunikationsplattform dar in der sich Personen aufhalten, um mit anderen zu kommunizieren, um eigene Inhalte zu publizieren, anderen verständlich zu machen und zu bewerten und kommentieren. Die Einhaltung entsprechender Verhaltensvorschriften und Userpflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren der Stellplatzcheck24 - Community.

Mit der Zustimmung zu diesen AGBs verpflichtet sich das Mitglied sämtliche im Folgenden aufgeführten Userpflichten einzuhalten.

Pflichten in Bezug auf Zugangsdaten

Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Usern untersagt, Dritten die Nutzung der Stellplatzcheck24 - Community mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen.

Die User sind verpflichtet, Stellplatzcheck24 umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Nutzerkonto missbraucht.

Pflichten bei der Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten auf bzw. in der Stellplatzcheck24 - Community Verantwortung: Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es auf bzw. in der Stellplatzcheck24 - Community publiziert und verbreitet, verantwortlich.

Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Users, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.

Grundsatz: Es ist strikt verboten, Inhalte auf bzw. in der Stellplatzcheck24 - Community einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:

Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)

Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV)

Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)

Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)

Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)

Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)

Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)

Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV)

in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)

beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB

Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)

Es gelten darüber hinaus der für alle User verbindliche „Forenregeln“ in Form eines Verhaltenskodex für die Nutzung der Stellplatzcheck24 – Community diese sind abrufbar unter:

Entfernen von eingestellten Inhalten: Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Alle Inhalte die durch ein Mitglied in seinem Profil selbst eingestellt wurden, können von diesem auch selbst jederzeit wieder entfernt werden.

Pflichten bei der Nutzung eingestellter Inhalte auf Stellplatzcheck24

Nutzung nur zur privaten Zwecken: Jede Nutzung der Stellplatzcheck24 – Community und seiner Dienste darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Ein User darf deshalb Inhalte anderer User, die auf bzw. in der Stellplatzcheck24 – Community veröffentlicht sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation.

Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Verwendung der auf bzw. in der Stellplatzcheck24 – Community eingestellten Inhalte oder bereitgestellten Funktionen ist nicht gestattet (z.B. die Verwendung der Daten eines Users zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler etc.)

Keine Verwertung von Inhalten: Von anderen Usern auf bzw. in der Stellplatzcheck24 – Community veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).

Pflichten hinsichtlich Privatsphäre: Eingestellte Inhalte (Medien wie Fotos, Videos usw.) können sehr viel über ein Mitglied preisgeben. Stellplatzcheck24 bietet über die Privatsphäre-Einstellungen die Möglichkeit, private Inhalte entsprechend nur bestimmten anderen Usergruppen bereitzustellen oder teilweise/ganz zu unterbinden.

Das Mitglied ist daher bei der Veröffentlichung von Inhalten verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, wer welche Inhalte angezeigt werden sollen.

Pflichten hinsichtlich Unterlassung von Störung und Missbrauch

No Spamming: Es ist strikt verboten, jegliche Art von spamming auf bzw. in der Stellplatzcheck24 – Community zu betreiben (z.B. massenhaftes Versenden von Nachrichten (SPAM) etc.). Dieses Verbot erstreckt sich auch auf das massenhafte Versenden und Verbreiten von privaten Inhalten, die als Belästigung empfunden werden könnten.

No Cyberbullying: Es ist strikt verboten, andere User mit eingestellten Inhalten oder durch Aktionen singulär oder systematisch zu belästigen, vor allem wenn das andere Mitglied anzeigt, dass es sich durch Inhalte oder Aktionen belästigt fühlt.

No Hacking: Es ist strikt verboten die Stellplatzcheck24 – Community oder einzelne User über elektronische Maßnahmen jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Stellplatzcheck24 – Community eingesetzter Hard- und Software) technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.

No Virus: Es ist strikt verboten, jegliche Arten von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen auf bzw. in der Stellplatzcheck24 – Community in den Umlauf zu bringen oder über eingestellte Inhalte zu verbreiten. Der User hat hierbei sicherzustellen, dass veröffentlichte Inhalte frei von entsprechenden Viren, Würmern etc. sind.

Pflicht, Missbrauch zu melden: Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die AGBs und den Stellplatzcheck24 – Community – Forenregeln über entsprechende auf Stellplatzcheck24 bereitgestellte Funktionen (z.B. Abuse-Button) an Stellplatzcheck24 zu melden.

Pflicht zur Freistellung der Stellplatzcheck24 – Community / Stellplatzcheck24

Das Mitglied/User stellt die Stellplatzcheck24 – Community visa versa „Stellplatzcheck24“ von Ansprüchen, die andere User oder sonstige Dritte (einschließlich staatliche Institutionen) gegenüber der Stellplatzcheck24 – Community visa versa Stellplatzcheck24 geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Users gegen die vorstehenden Pflichten beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.

Rechteeinräumung

Mit der Nutzung Stellplatzcheck24 – Community räumt der User, Stellplatzcheck24 unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über alle im Rahmen auf der Stellplatzcheck24 – Community / Stellplatzcheck24 verwendeten Medien (Internet, Mobile) entsprechend den Zwecken der Stellplatzcheck24 – Community anderen Usern zugänglich zu machen.

Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos...) vorzunehmen.

Die der Stellplatzcheck24 – Community vom jeweiligen User eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte aus Stellplatzcheck24 – Community entfernt werden.

Der User garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass die Stellplatzcheck24 – Community von Dritten (eingeschlossen staatlichen Instititutionen) in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte, wird der User die Stellplatzcheck24 – Community visa versa Stellplatzcheck24 von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und Stellplatzcheck24 die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.

Schutzrechte

Sämtliche Marken- und Schutzrechte an Stellplatzcheck24 (z.B. Markenname und Logo von Stellplatzcheck24) stehen ausschließlich Stellplatzcheck24 zu und dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung von Stellplatzcheck24, von Usern oder Dritten weder online noch offline verwendet werden.

Folgen und Sanktionen bei Verstößen durch User

Stellplatzcheck24 hat das jederzeitige Recht, einzelne User zu sperren, oder die weitere Nutzung der Stellplatzcheck24 – Community an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen, wenn das Interesse aller User an einer geordneten Nutzung der Plattform bzw. Forenregeln dies gemäß nachfolgendem Absatz gebietet. Eine Sperrung bedeutet, dass die Daten nicht mehr von anderen Usern eingesehen werden und auch nicht mehr vom Profilinhaber gelöscht oder geändert werden können.

Eine Sperrung von Usern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Forenregeln verstößt, wenn Stellplatzcheck24 ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn das Mitglied falsche Daten angegeben hat oder aufrecht erhält, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn durchgeführt wird, Leistungen von Stellplatzcheck24 missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Mitglieds werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.

Stellplatzcheck24 behält sich vor, Medien und/oder Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere User auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens Stellplatzcheck konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf Stellplatzcheck24 gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter oder die Forenregeln verstößt.

Wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Stellplatzcheck24 Regeln / insbesondere den Forenregeln verstößt, wird Stellplatzcheck24 gegen das Mitglied Sanktionen veranlassen.

Zu verhängenden Sanktionen werden unter Einbeziehung der berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung mit einbezogen. Besonders wird hierbei unter anderem berücksichtigt, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Folgende Maßnahmen und Sanktionen kommen für Stellplatzcheck24 in Betracht und werden entsprechend verhängt:

Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds

Verwarnung eines Mitglieds

Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen

Temporäre Sperrung eines Mitglieds

Endgültige Sperrung eines Mitglieds

Erstattung einer Strafanzeige

Forderung von Schadenersatz

Ein komplette Sperrung durch Stellplatzcheck24 hat zur Folge das das betroffene Mitglied sein Recht auf sein Mitgliedschaft verwirkt hat und auch zukünftig keine Anmeldung mehr vornehmen darf.

Kündigung

Möchte ein Mitglied die Community Stellplatzcheck24 nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied in der Rubrik "mein Profil ändern" über die Schaltfläche "Profil löschen" den nachfolgenden Hinweisen folgt oder alternativ eine Email an Stellplatzcheck24 sendet, um die Löschhinweise zu erhalten.

Die gesetzlichen Vertreter können die Löschung des Accounts ihres beschränkt geschäftsfähigen Kindes fordern, soweit dies rechtlich geboten ist. Sie müssen dazu die Löschung in Schriftform oder Textform bei Stellplatzcheck24 unter Angabe der notwendigen Daten (E-Mail-Adresse des Kindes, Name des Accounts) beantragen und gegebenenfalls weitere Nachweise zur Identitätsfeststellung oder ggfs. über eine vorangegangene Kontaktaufnahme mit dem beschränkt geschäftsfähigen Kind zur Klärung des Sachverhalts erbringen.

Stellplatzcheck24 kann den Nutzungsvertrag mit dem Mitglied jederzeit ordentlich mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGBs, den Verhaltensregeln/Forenregeln oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe dieser AGBs bleiben hiervon unberührt.

Mit Ablauf der Kündigungsfrist werden sämtliche Daten und Inhalte, die das Mitglied auf Stellplatzcheck24.de eingestellt hat, vollständig und unwiderruflich gelöscht. Die unwiderrufliche Löschung aller Inhalte kann technisch bedingt eine gewisse Zeitspanne - maximal 48 Stunden - in Anspruch nehmen. Unberührt davon bleibt die längere Speicherung von Inhalten im Rahmen von Missbrauch und Strafermittlungsverfahren.

Haftung

Stellplatzcheck24 übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Usern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Stellplatzcheck24 haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Stellplatzcheck24 als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Sofern Stellplatzcheck24 allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb Stellplatzcheck24 erlangt, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen geprüft, sowie gegebenenfalls eingeleitet.

Stellplatzcheck24 haftet gegenüber Mitgliedern/Nutzern nur, sofern die Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Stellplatzcheck24 oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.

Darüber hinaus haftet Stellplatzcheck24 uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

Stellplatzcheck24 haftet in anderen Fällen - nur der Höhe nach - beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

Für den Fall das Stellplatzcheck nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.

Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.

Datenschutz

Die Basis einer Community partizipiert auf der freiwilligen Publikation und Darstellung von Daten und Inhalten, auf Stellplatzcheck24. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Stellplatzcheck24 richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Datenschutzerklärung zur Nutzung von Stellplatzcheck24.

Schlussbestimmungen

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Stellplatzcheck24 behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per eMail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der email bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Stellplatzcheck24 wird das Mitglied in der eMail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Stellplatzcheck24 ist berechtigt, nach Ankündigung per eMail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen mit Stellplatzcheck24 die den abzuschließenden Nutzungsvertrags betreffen und übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email (email) erfolgen.

Die aktuelle Anschrift und Möglichkeit zur Kontaktaufnahme ist im Impressum Kontakt
zu finden.

Die Informationen, Abbildungen, Text oder Bilder (im Folgenden als die "Inhalte") auf dieser Website sind geschützt durch die Gesetze über das Urheberrecht. Sie können diese Inhalte für persönliche pädagogische Zwecke nutzen. Sie dürfen an den Inhalten nichts ändern und die Nutzung der Inhalte für andere Zwecke ist ohne die schriftliche Genehmigung verboten. Sofern nicht etwas anderes vorgesehen sind, ist es verboten, die Inhalte dieser Website zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu übertragen oder zu verteilen.

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4. Gerne können Sie die auf dieser Website enthaltenen Informationen durch das ansässige Unternehmen prüfen lassen.

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